Stand 12.12.2024
Download der vormals gültigen AGB, Gültigkeit bis 11.12.2024
Zu den AGB für TCM-Bildungsangebote Zu den AGB für Onlineprodukte
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bildungsangebote
- GELTUNGSBEREICH
Die AGB gelten für alle Veranstaltungen (Lehrgänge, Seminare, Workshops, Vorträge, Exkursionen u.ä.) der WSTCM GmbH (im Folgenden kurz “WSTCM“ genannt) und Veranstaltungen, die in Kooperation mit anderen Instituten (im Folgenden “Partner“ genannt) über die Website der WSTCM angeboten werden. Die WSTCM behält sich aber auch vor, Bildungsangebote ohne Ankündigung oder Bewerbung abzuhalten. Auch für diese gelten die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Zur einfacheren Lesbarkeit wird für männliche und weibliche Veranstaltungsteilnehmer und Veranstaltungsteilnehmerinnen die männliche Form „Teilnehmer“ oder „Kunde“ gewählt.
- ANMELDUNG und VERTRAGSABSCHLUSS
Eine Anmeldung zu einer Veranstaltung von WSTCM und deren Partner kann persönlich im Büro der WSTCM in Baden, per E-Mail, Telefon oder direkt über die Website www.wstcm.at über das Bestellformular des jeweiligen Bildungsangebots erfolgen. Jede Anmeldemodalität hat die gleiche rechtliche Wirksamkeit und ist verbindlich. Mit der Anmeldung erklärt der Teilnehmer, die ausgewählte Veranstaltung besuchen zu wollen und diese AGB gelesen und akzeptiert zu haben.
Die Teilnehmeranzahl der Veranstaltungen ist aus Qualitätsgründen begrenzt. Die Zulassung zu einer Veranstaltung erfolgt nach der Reihenfolge der eingehenden Anmeldungen. Die WSTCM und ihre Partner behalten sich das Recht vor, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Mit Zugang der Bestellbestätigung auf die in der Bestellung angegebenen E-Mail-Adresse gilt der Vertrag als geschlossen.
- ZUSTELLADRESSE
Für alle Zusendungen (Informationen via E-Mail, sonstige Dokumente und Informationsmaterial) wird die vom Teilnehmer in der Kursanmeldung bekannt gegebene Anschrift inklusive E-Mail-Adresse vereinbart. Rechtsgeschäftliche Erklärungen der WSTCM sowie Zustellungen von Rechnungen sind daher rechtswirksam für den Kunden, wenn sie an diese Adresse vorgenommen werden. Änderungen der E-Mail-Adresse sowie Postanschrift sind umgehend schriftlich (auf dem Postweg oder per E-Mail an office@wstcm.at) an das Büro der WSTCM mitzuteilen.
Bitte überprüfen Sie regelmäßig Ihren Spam/Junk-Mail-Filter, für den Fall, dass E-Mails automatisch in diese Ordner hineingefiltert werden.
- KURSPREISE und PREISERMÄSSIGUNGEN für Mitglieder des Vereins der WSTCM
Die jeweils gültigen Kurspreise können den Informationen zum jeweiligen Bildungsangebot auf unserer Homepage unter https://wstcm.at/kurse entnommen werden. Buchungen von Einzelwochenenden oder einzelnen Modulen eines Gesamt-Aus- und Weiterbildungslehrgangs sind individuell mit dem Büro der WSTCM zu vereinbaren. Die WSTCM behält sich vor, in solchen Fällen auf den anteiligen Preis einen Mehrkostenzuschlag von 10% aufzuschlagen.
Das vereinbarte Entgelt umfasst die gesamten Kosten des gebuchten Bildungsangebots, mit Ausnahme von etwaigen Unterbringungs-, Reise- und Verpflegungskosten, Kosten für externe Supervision, Praktika und extern zu absolvierenden Ausbildungsteilen. Informationen über zusätzliche anfallende Kosten können dem jeweiligen Bildungsangebot entnommen werden.
Die WSTCM stellt dem Teilnehmer Lehrunterlagen in elektronischer Form durch direkte Übermittlung von ausdruckbaren Dokumenten oder über den internen Bereich der verwendeten E-Learning-Bildungsplattform bzw. eines geeigneten Downloadportals zum Download zur Verfügung. Ein Rechtsanspruch auf Übermittlung von Lehrunterlagen in ausgedruckter Form bzw. in Papierform besteht nicht.
Mitglieder des Vereins der Wiener Schule für TCM erhalten auf viele der Bildungsangebote eine Preisermäßigung. Diese wird bei aktiver Vereinsmitgliedschaft automatisch beim Bestellvorgang in Abzug gebracht und vor Abschluss der Buchung eindeutig ausgewiesen. Eine aktive Mitgliedschaft setzt die Zahlung des jährlichen Mitgliedsbeitrags voraus. Sollte der Mitgliedsbeitrag nicht bis zum 31. März des Jahres, in dem die Bildungsveranstaltung gebucht wird, auf dem Konto des Vereins der WSTCM eingegangen sein, behält sich die WSTCM GmbH vor, im betreffenden Kalenderjahr bereits in Anspruch genommene Preisermäßigungen nachträglich in Rechnung zu stellen.
- STORNIERUNG, RÜCKTRITT von Kurs- bzw. Seminarbuchungen
Ein Rücktritt von einem gebuchten Bildungsangebot hat schriftlich zu erfolgen und kann auf folgendem Weg kommuniziert werden:
- per E-Mail an office@wstcm.at oder
- per Post an WSTCM GmbH, Wiener Schule für Traditionelle Chinesische Medizin, Gutenbrunnerstrasse 1/2, 2500 Baden
Rücktritte werden erst mit Eingang der schriftlichen Rücktrittserklärung wirksam.
Gesetzliches Rücktrittsrecht bei Fernabsatzgeschäften
Erfolgt die Buchung einer Veranstaltung im Fernabsatz (telefonisch, E-Mail oder Internet), steht dem Teilnehmer als Verbraucher im Sinne des KSchG und Fernabsatzgesetzes ein gesetzliches Rücktrittsrecht zu. Dieser Rücktritt (Widerruf) muss schriftlich an die WSTCM erklärt werden und hat innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss zu erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung (formlos) per E-Mail mit Lesebestätigung oder per Post mittels Einschreiben. Das mit der Bestellbestätigung durch WSTCM übermittelte Widerrufsformular kann für die Rücktrittserklärung (Widerruf) verwendet werden.
Das Rücktrittsrecht erlischt bei einem Vertrag mit einem Verbraucher über digitale Inhalte gemäß § 18 Abs. 1 Z 11 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) vorzeitig, wenn der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass mit der Vertragsausführung begonnen wird und er seine Kenntnis bestätigt, dass durch die Zustimmung das Rücktrittsrecht erlischt.
Das Rücktrittsrecht gilt daher nicht für Veranstaltungen, die bereits innerhalb dieser 14 Tage ab Anmeldedatum begonnen haben oder der Teilnehmer in einen laufenden Kurs einsteigt. In diesem Fall stimmt der Teilnehmer ausdrücklich zu, dass er die Leistungserbringung innerhalb der Rücktrittsfrist ausdrücklich verlangt hat und über die Kostenfolge informiert wurde. Für den Fall, dass die Dienstleistung schon vollständig erbracht wurde, entfällt das Rücktrittsrecht zur Gänze.
Stornobedingungen
Für Verträge mit Konsumenten, wenn die 14tägige Rücktrittsfrist für Fernabsatzgeschäfte verstrichen ist und für Verträge mit Unternehmen gelten folgende Stornobedingungen:
Lehrgänge, die länger als 6 Monate dauern:
- Bis 56 Tage vor Veranstaltungsbeginn ist die Stornierung kostenfrei.
- Ab 55 Tage bis 29 Tage vor Beginn sind bei Stornierung 50 % der Teilnahmegebühr zu bezahlen.
- Ab 28 Tage vor Kursbeginn sind bei Stornierung 100% der Teilnahmegebühr zu bezahlen.
Für Kurse und Lehrgänge, die kürzer als 6 Monate dauern:
- Bis 28 Tage vor Veranstaltungsbeginn ist die Stornierung kostenfrei.
- Ab 27 Tage bis 15 Tage vor Beginn sind bei Stornierung 50 % der Teilnahmegebühr zu bezahlen.
- Ab 14 Tage vor Kursbeginn sind bei Stornierung 100% der Teilnahmegebühr zu bezahlen.
Für die Fristwahrung ist das Datum des Einlangens einer nachweislichen schriftlichen Stornierungserklärung per E-Mail an office@wstcm.at mit Lesebestätigung oder per Einschreiben an das Büro der WSTCM GmbH maßgeblich.
Bei Krankheit oder verordneter Quarantäne am Veranstaltungstag, die ärztlich und in schriftlicher Form bestätigt wird, sind 100 % der Teilnahmegebühr zu bezahlen. In diesem Fall stellt die WSTCM eine Gutschrift in Höhe von 100 % der Teilnahmegebühr aus. Diese Gutschriften sind ein Jahr gültig, nicht übertragbar und bei allen Angeboten der WSTCM einlösbar.
Bei nicht fristgerechter Stornierung bzw. Nichtteilnahme ohne Stornierung erfolgt keine Rückerstattung der Kursgebühr. Sollte der Teilnehmer während eines Kurses/Lehrgangs ausscheiden, besteht kein Anspruch auf Refundierung der Teilnahmegebühr. Wird eine Ersatzperson genannt, die als zahlender Teilnehmer einspringt, entsteht keine Stornogebühr.
Terminverschiebung, Termin- und Veranstaltungsabsage, Ausschluss
Aufgrund der langfristigen Planung sind organisatorisch bedingte Änderungen nicht auszuschließen. Die WSTCM behält sich deshalb vor, einen angekündigten oder laufenden Kurstermin aus organisatorischen oder wirtschaftlichen Gründen abzusagen, zu verschieben, einzustellen oder an einen anderen Veranstaltungsort zu verlegen. Bei einer derartigen Änderung wird der Teilnehmer umgehend benachrichtigt. Gibt die Änderung Anlass zum Rücktritt von der Teilnahme, kann dies schriftlich mitgeteilt werden. Die Rückzahlung bereits geleisteter Zahlungen erfolgt nach Abzug von konsumierten Unterrichtseinheiten durch Überweisung auf ein von dem Teilnehmer schriftlich bekannt gegebenes Konto. Die WSTCM haftet nicht für allfällige Nachteile, die dem Kursteilnehmer durch eine zwischenzeitig erfolgte Änderung oder Berichtigung des Lehrinhaltes, der Ausbildungszeiten und des Veranstaltungsortes entstehen.
Die WSTCM ist berechtigt, Teilnehmer aus einem Kurs auszuschließen, wenn gewichtige Gründe (Fehlverhalten Vortragenden oder anderen Teilnehmern gegenüber, Diebstahl, Rufschädigung, Zahlungsverzug) dafür vorliegen, wobei die Zahlungsverbindlichkeit der Kurskosten zu 100% bestehen bleiben.
- TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN UND TELEKOMMUNIKATIONSKOSTEN
Werden beim gebuchten Bildungsangebot von der WSTCM digitale Inhalte oder Medien zur Verfügung gestellt, sind die zum Abruf dieser Medien notwendigen technischen Einrichtungen bzw. Endgeräte (PC, Smartphone, Tablet) vom Teilnehmer selbst beizustellen. Für die Nutzung dieser Inhalte im Rahmen eines gebuchten Bildungsangebotes ist es daher erforderlich, dass der Kunde selbst einen Internetzugang über einen geeigneten Internet-Provider hat und am Stand der erforderlichen Technik ist.
- ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Als zertifizierte Bildungseinrichtung sind die Umsätze für den Geschäftszweig Aus- und Weiterbildung der WSTCM umsatzsteuerfrei, d.h. die angegebenen Preise für Bildungsangebote enthalten keine Umsatzsteuer.
Erfolgt die Anmeldung für ein Bildungsangebot über unser Anmeldeformular auf der Website, wird direkt nach Buchung eine Bestellbestätigung an die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse versendet. Die Rechnung wird digital im Benutzerkonto des Teilnehmers auf der Homepage der WSTCM zur Verfügung gestellt. Auf Anfrage kann die Rechnung auch per E-Mail an den Teilnehmer verschickt werden. Die Zahlungsfrist beträgt im Regelfall ca. 14 Tage nach Rechnungserhalt.
Auf Anfrage kann auch Ratenzahlung vereinbart werden, die mit einer Bearbeitungsgebühr je nach Aufwand verbunden ist. Dazu muss sich der Teilnehmer mit dem Büro der WSTCM unter office@wstcm.at schriftlich in Verbindung setzen, um eine Ratenzahlungsvereinbarung abzuschließen.
WICHTIG: Die Überweisung des Kursbeitrags oder jeder Rate hat rechtzeitig zu erfolgen, sodass das Entgelt am Fälligkeitstag auf dem Konto der WSTCM gebucht ist.
Zahlungsverzug
Werden vereinbarte Zahlungstermine nicht eingehalten, ist der Kunde spätestens zum Zeitpunkt des Zugangs der Mahnung in Zahlungsverzug. In diesem Fall behält sich die WSTCM vor, für den zusätzlichen Verwaltungsaufwand Mahngebühren i.H.v. EUR 15,00 pro Mahnung in Rechnung zu stellen. Nach erfolglosem Mahnprozess behält sich die WSTCM rechtliche Schritte zur Eintreibung der offenen Rechnung (Rechtsanwalt, Inkassoinstitut) vor. Die Kosten dafür sind gem. der Verordnung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten, BGBL 141/1996 in der Fassung BGBL I 118/2002 vom säumigen Teilnehmer zu bezahlen.
Ist eine Rechnung bzw. eine Teilzahlung bis zum Fälligkeitsdatum nicht beglichen, behält sich die WSTCM das Recht vor, den betroffenen Teilnehmer von nicht bezahlten Kursteilen auszuschließen.
Im Falle von Zahlungsverzug aufgrund von widrigen persönlichen Umständen können auch Kulanzlösungen getroffen werden. Dazu muss sich der Teilnehmer mit dem Büro der WSTCM in Verbindung setzen und aktiv das Gespräch suchen.
Bei Zahlungen mit Klarna erfolgt auch das Mahnwesen über Zahlungsanbieter Klarna. Mehr Informationen dazu unter Klarna Zahlungen & Rechnungen.
- ORGANISATION
Vortragende
Die jeweiligen Vortragenden sind in der aktuellen Ausbildungsbeschreibung angeführt. Die dort Genannten werden den Lehrgang/Kurs soweit möglich zur Gänze selbst in Form von Präsenzunterricht oder online (E-Learning, Webinare) halten. Sollte dies nicht oder nur teilweise möglich sein, kann die WSTCM nach ihrer Wahl entweder einen Ersatz stellen oder die versäumten Kursstunden innerhalb einer angemessenen Frist, längstens binnen eines halben Jahres, nachholen. Aufgrund der Verschiebung und/oder Absage eines Kurses bzw. der Änderung der Vortragenden entstehen keine Ansprüche, insbesondere keine Schadenersatz- oder Gewährleistungsansprüche, gegenüber WSTCM.
Durchführung der Ausbildung
Die Bildungsangebote werden, wie auf der Homepage beschrieben, in Form von Präsenzunterricht (Direktvortrag) oder online durchgeführt. WSTCM behält sich vor, im Bedarfsfalle die Vermittlung von Lehrinhalten jederzeit von Präsenzunterricht auf E-Learning und/oder Webinare umzustellen, auch wenn dies ursprünglich nicht vorgesehen war. Dies gilt insbesondere im Falle von gesetzlichen Einschränkungen für den Schul- und Ausbildungsbetrieb. Durch die Umstellung der Ausbildungsform von Präsenzunterricht auf Online-Unterricht entstehen keine Ansprüche, insbesondere keine Rückforderungs-/Schadenersatz- oder Gewährleistungsansprüche gegenüber WSTCM.
Anwesenheitspflicht
Soweit in den einzelnen Bildungsangeboten nicht etwas anderes geregelt ist, bedarf es für die erfolgreiche Absolvierung eines Bildungsangebots einer Mindestanwesenheit von 80% der vorgeschriebenen Unterrichtseinheiten. Sind diese nicht erreicht, kann kein positives Abschlusszeugnis an den Teilnehmer ausgestellt werden, es sei denn, es liegen die individuellen Voraussetzungen aus anderen Gründen, wie etwa Anrechnungsmöglichkeiten aus dem Bildungsangebot der WSTCM oder anderen Bildungsanbietern vor.
Nicht bestandene Prüfungen können vom Kunden kostenpflichtig nachgeholt werden. Ein Abschlusszeugnis kann an den Teilnehmern jedoch nur bei positiver Beurteilung aller Teilbereiche ausgestellt werden.
Online- Unterricht
Lehrmaterialien (z.B. Videos, Skripten, Aufzeichnungen von Webinaren, E-Learning, …), die online zur Verfügung gestellt werden, dürfen nur für den persönlichen Gebrauch verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden. Videos, die von der WSTCM im Rahmen dieser Bildungsangebote zur Verfügung gestellt werden, dürfen nicht aufgezeichnet werden, es sei denn, diese Videos und Mitschnitte sind ausdrücklich von der WSTCM zur Weitergabe an Dritte freigegeben. Dritter ist jeder, der den Lehrgang/das entsprechende Modul/den Kurs, auf den sich der online angebotene Inhalt bezieht, nicht gebucht hat.
Das Urheberrecht und Nutzungsrecht (Copyright) für diese online angebotenen Lehrinhalte verbleiben ausschließlich bei der WSTCM. Im Übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der WSTCM für Online-Produkte, soweit keine oder keine abweichende Regelung getroffen wird.
- HAFTUNGSAUSSCHLUSS
- Die Teilnahme an einer Veranstaltung erfolgt stets auf eigene Gefahr. Die WSTCM haftet weder für einen bestimmten Erfolg noch für Folgen einer unsachgemäßen Anwendung.
- Für etwaige Schäden oder Verluste (Wertgegenstände, Garderobe etc.), die während oder im Zusammenhang mit der Abhaltung von Unterrichtseinheiten entstehen, haften weder die Vortragenden noch die WSTCM.
- Die WSTCM haftet nicht für das persönliche Verhalten oder allfälliges Fehlverhalten der Teilnehmer untereinander oder für Verletzungen bei praktischen Übungen, die trotz sachgemäßer Instruierung durch Vortragende und Assistenten im Zuge einer unsachgemäßen Ausführung durch die Teilnehmer verursacht werden.
- Ob es sich beim jeweiligen Bildungsangebot um eine Berufsausbildung handelt oder das Bildungsangebot geeignet ist, die persönliche Befähigung zur Erlangung einer Gewerbeberechtigung zu erlangen, ist bei der jeweiligen Beschreibung des Bildungsangebotes auf der Website angeführt bzw. kann schriftlich über das Büro der WSTCM (office@wstcm.at) in Erfahrung gebracht werden. Die WSTCM leistet keine Gewähr dafür, dass die Aus- und Fortbildungen für angedachte Zwecke des Teilnehmers wirtschaftlich brauchbar sind.
- Der genaue Kursinhalt wird von den Vortragenden selbst vor- und aufbereitet. WSTCM übernimmt daher für den konkreten Kursinhalt sowie für die Richtigkeit der vorgetragenen und/oder mündlich und/oder schriftlich zur Verfügung gestellten Informationen durch die Vortragenden keine Haftung. Der/die KursteilnehmerIn erklärt daher ausdrücklich, WSTCM für etwaige unrichtige/fehlerhafte Informationen und/oder vermitteltes Wissen weder mittelbar noch unmittelbar in Anspruch zu nehmen.
- Den Teilnehmern ist bekannt, dass im Unterricht Lebensmittel und Arzneipflanzen zur Verkostung angeboten werden und/oder Unterricht Öle, Salben, Schröpfgläser, Utensilien für Moxibustion und Gua Sha und diverse medizinische Hilfsmittel zum Einsatz kommen. Eine solche Konsumation bzw. Anwendung liegt in der Eigenverantwortung jedes Kursteilnehmers und jeder Kursteilnehmerin. Weiters werden im Kurs Massagen und Techniken der östlichen Medizinen wie Moxen, Schröpfen, Gua Sha an den KursteilnehmerInnen und anderen Personen angewendet und geübt. Eine Haftung der Veranstalterin und von Vortragenden hinsichtlich allfälliger Reaktionen aufgrund von Anwendungen und Materialien ist vollumfänglich ausgeschlossen.
- SKRIPTEN und URHEBERSCHUTZ
Das Nutzungsrecht, das Bearbeitungs-, Veränderungs- und Verbreitungsrecht der ausgegebenen Skripten und Veranstaltungsunterlagen steht ausschließlich dem jeweiligen Vortragenden zu. Diese dürfen vom Teilnehmer weder zur Gänze noch auszugsweise vervielfältigt, nachgedruckt, übersetzt, digital oder persönlich an Dritte weitergegeben oder zu unternehmerischen Zwecken weiterverwendet werden. Verstöße dagegen werden gerichtlich verfolgt. Die Teilnahme an Veranstaltungen berechtigt nicht zur Weitergabe der Unterrichtsinhalte an Dritte.
- INHALTE der WEBSITE
Sämtliche Inhalte wurden nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert. Trotz sorgfältiger Recherche wird keine Haftung für die Inhalte externer Links übernommen. Für deren Inhalt sind ausschließlich die Betreiber verantwortlich.
- DATENSCHUTZKLAUSEL
Die WSTCM verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den nationalen und europäischen Datenschutz-Vorschriften sowie gemäß den WSTCM-Datenschutzbestimmung, zu finden unter: https://wstcm.at/datenschutz
- ANWENDBARES RECHT und GERICHTSSTAND
Es gilt österreichisches Recht. Zur Entscheidung aller aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist das am Sitz der WSTCM sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig, es sei denn, es liegt zwingend eine abweichende gerichtliche Zuständigkeit vor.
Diese AGB gelten für Verträge, die ab 12.12.2024 geschlossen werden. Für Verträge, die vor dem 12.12.2024 abgeschlossen wurden, gelten die AGB in der alten Fassung.
Wiener Schule für Traditionelle Chinesische Medizin - WSTCM GmbH
Firmensitz: Hasnerstrasse 29/7+9, 1160 Wien
Büro: Gutenbrunnerstrasse 1/2, 2500 Baden
FN 461157y
GISA: 29245482
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Onlineprodukte
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von WSTCM entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung gestellten digitalen Datenbanken, Applikationen und sonstigen Onlinediensten, die ausschließlich im Wege der Datenübertragung über das Internet erfolgt.
PRÄAMBEL
WSTCM stellt seinen Kunden verschiedene Produkte und Services (z.B. TCMbase, webinare, e-learning) online zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen dem Kunden und WSTCM und regeln insbesondere die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen WSTCM und seinen Kunden im Hinblick auf den Zugang zu diesen Inhalten und deren Verwendung. Davon abweichende Regelungen gelten nur, wenn dies in den jeweiligen Lizenzverträgen/Nutzungsverträgen/Sonstigen Einzelverträgen ausdrücklich mit dem Kunden vereinbart wird. „Kunde“ ist jeder, der online angebotenen Produkte und/oder Services aus dem Webshop bezieht oder zu beziehen beabsichtigt.
1. VERTRAGSABSCHLUSS
Eine verbindliche Bestellung kommt zustande, wenn der Kunde aus dem Warenkorb den Button „Bestellung absenden“ betätigt. Der Eingang der Bestellung wird per E-Mail bestätigt.
Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn dem Kunden der Zugang zum Inhalt des online angebotenen Produktes/des angebotenen Online-Services freigeschaltet und dadurch eine Zugangsberechtigung eingeräumt wird.
2. VERTRAGSRÜCKTRITT
Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches 14-tägiges Rücktrittsrecht vom Vertrag zu. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses zu laufen und bedarf keiner Angabe von Gründen. Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss WSTCM mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über den Rücktritt vom Vertrag informiert werden. Um die Rücktrittsfrist zu wahren, muss die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechtes vor Ablauf der Rücktrittsfrist abgesendet werden. Im Falle des Rücktritts hat WSTCM alle erhaltenen Zahlungen spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt vom Vertrag bei WSTCM eingelangt ist.
Dieses Rücktrittsrecht erlischt bei einem Vertrag mit einem Verbraucher über digitale Inhalte gemäß § 18 Abs 1 Z 11 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) vorzeitig, wenn der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass mit der Vertragsausführung begonnen wird und er seine Kenntnis bestätigt, dass durch die Zustimmung das Rücktrittsrecht erlischt. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht, wenn das online angebotene Produkt Teil eines Aus- und Weiterbildungsvertrages ist. In diesem Fall kommen ausschließlich die im Aus- und Weiterbildungsvertrag getroffenen Regelungen zur Anwendung.
3. NUTZUNGSUMFANG
WSTCM räumt dem Kunden die durch die Zahlung des Entgelts bedingte nicht ausschließliche, widerrufliche und nicht übertragbare Lizenz (Werknutzungsbewilligung) für die Benützung der im jeweiligen Vertrag genannten Produkte und/oder Online-Services ein, davon umfasst sind das Zugreifen auf die Inhalte , diese entsprechend den vereinbarten Regelungen zu durchsuchen, abzurufen und zu verwenden. Die Nutzung der Inhalte ist auf den jeweils vereinbarten Umfang und dem im Vertrag ausdrücklich namentlich genannten Kunden und/oder „Nutzer“ beschränkt, dem oder denen von WSTCM ein Zugang über eine von WSTCM gewählte Authentifizierungsmethode ausdrücklich gewährt wurde. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist unzulässig, insbesondere ist eine gleichzeitige Nutzung an mehreren Endgeräten pro Kunden oder Nutzer unzulässig.
Der Kunde darf die Inhalte ausschließlich zum eigenen Gebrauch oder zur Erfüllung seiner beruflichen Pflichten unter Anwendung seiner beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten verwenden.
Der Kunde verpflichtet sich, die ihm zur Verfügung gestellten Datenbankinhalte nicht an Dritte weiterzugeben oder ohne Zustimmung von WSTCM zu übertragen, sowie alle ihm zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um den Schutz der an den Datenbankinhalten bestehenden Urheberrechte zu gewährleisten und die missbräuchliche Verwendung zu verhindern. Unter missbräuchlicher Verwendung ist insbesondere auch das systematische Herunterladen, Speichern und Ausdrucken der kompletten oder überwiegenden Datenbankinhalte oder das Übertragen in eine eigene Datenbank zu verstehen. Es ist dem Kunden auch nicht gestattet, die Inhalte zu aktualisieren, zu verändern, zu be- oder überarbeiten, zu modifizieren, zu übersetzen und/oder daraus abgeleitete Werke zu erstellen.
4. ZUGANG ZU DEN INHALTEN
Während der Dauer des Vertrages erhält der Kunde über eine von WSTCM gewählte Authentifizierungsmethode (z.B. Username, Passwort, IP- Authentifizierung, ...) einen Zugang zur Datenbank. Diese Zugangsdaten dürfen nur vom Kunden selbst genutzt und nicht an Dritte weitergegeben werden.
5. ENTGELT
Der Kunde ist verpflichtet, das vereinbarte Entgelt zu bezahlen. Unterbleibt die Zahlung trotz Fälligkeit, kann WSTCM den Zugang für den Kunden ohne weitere Ankündigung sperren. Darüberhinausgehende Ansprüche von WSTCM bleiben davon unberührt.
Die Zahlung erfolgt nach Ausstellung der Rechnung, der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug nach Fälligkeit zu bezahlen. Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart, werden Verträge auf unbestimmte Zeit gegen Zahlung eines Entgelts geschlossen, dass für jedes Kalenderjahr zur Gänze am Anfang des jeweiligen Kalenderjahres in Rechnung gestellt wird.
Bei jährlich wiederkehrenden Entgelten kann WSTCM die Grundlage für die Berechnung des Entgeltes angleichen oder abändern. Will WSTCM die Preise anpassen, wird WSTCM den Kunden zeitgerecht über die geänderten Preise, im Postweg oder per E-Mail informieren. Wenn der Kunde diese neuen Preise nicht akzeptiert, kann er den von der nicht akzeptierten Preisanpassung betroffenen Vertrag mit WSTCM gemäß Punkt 9. aufkündigen. Falls der Kunde bis zu dem im Informationsschreiben genannten Datum nicht nachweislich schriftlich kündigt, gelten die neuen Preise als vereinbart. WSTCM ist damit berechtigt, dem Kunden ab dem Zeitpunkt, der im Informationsschreiben angekündigt wurde, die neuen Preise in Rechnung zu stellen.
Bei einem verschuldeten Zahlungsverzug ist WSTCM berechtigt, die Mahnspesen zu verrechnen, die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlich sind und in einem angemessenen Verhältnis zur eingemahnten Forderung stehen (jedoch höchstens EUR 10,00 pro Mahnung). Sind zwei Mahnungen erfolglos geblieben, wird ein Inkassoinstitut und/oder eine Rechtsanwaltskanzlei mit der Forderungseintreibung beauftragt. Sämtliche beim Inkassoinstitut und/oder bei der Rechtsanwaltskanzlei anfallenden und uns in Rechnung gestellten Kosten, deren Maximalhöhe sich aus der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen bzw sich aus den Allgemeinen Honorar-Kriterien (AHK) kundgemacht auf der Homepage des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages (http://www.rechtsanwaelte.at) ergeben, werden dem schuldhaft in Zahlungsverzug geratenen Kunden auferlegt, sofern diese Kosten angemessen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind.
Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen in Höhe von 14% p.a. als vereinbart, ist der Kunde Verbraucher, so gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.
6. RECHTE UND PFLICHTEN VON WSTCM
WSTCM behält sich das Recht vor, Teile der Produkte und Services, insbesondere Teile der Inhalte von den Webseiten zu entfernen, für die WSTCM keine Veröffentlichungsrechte hat oder diese nachträglich verliert oder bezüglich derer Grund zur Annahme besteht, dass diese Urheberrechte verletzen oder gegen sonstige rechtliche Bestimmungen verstoßen könnten.
WSTCM wird sich bemühen, den Kunden den ununterbrochenen Zugang zu den Inhalten und die Verfügbarkeit zu gewährleisten. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen (z.B. Wartungs-/Instandsetzungsarbeiten, Serverprobleme, Leitungsausfälle) der Zugriff zeitweise auch über eine länger andauernde Zeit beschränkt oder zur Gänze unmöglich sein.
7. RECHTE UND PFLICHTEN DES KUNDEN
Der Kunde wird alle ihm zumutbaren und erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um eine Verletzung der Rechte des geistigen Eigentums oder sonstiger Rechte von WSTCM, insbesondere an den Inhalten, durch Nutzer oder Dritte zu verhindern. Stellt der Kunde einen Missbrauch des Zuganges zu den Inhalten durch einen Mitarbeiter oder Dritten fest, so wird der Kunde WSTCM unverzüglich über die Einzelheiten des Missbrauches nachweislich informieren und die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um eine Wiederholung des Missbrauches zu verhindern. Soweit möglich, wird der Kunde die Zugangsberechtigung des missbräuchlich Handelnden unverzüglich sperren.
Sollten Fehler in den Inhalten auftreten, darf der Kunde diese nicht eigenmächtig beheben. Solche Fehler wird der Kunde zur weiteren Bearbeitung an WSTCM weiterleiten. Jede Intervention technischer Art durch den Kunden ist untersagt.
Soweit es digitale Datenbanken (insbesondere TCMbase) betrifft, ist es dem Kunden gestattet, Dateninhalte für eigene publizistische Arbeiten zu verwenden, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass der Kunde WSTCM als Quelle in den eigenen Arbeiten auch zitiert. WSTCM ist berechtigt, Rückmeldungen von Kunden zu Datenbankinhalten unter Nennung des Kunden als Quelle einzuarbeiten und zu verwenden. WSTCM und deren Rechtsnachfolger stehen die Nutzungsrechte an diesen verwendeten und eingearbeiteten Rückmeldungen zeitlich uneingeschränkt und unentgeltlich zur Verfügung.
8. HAFTUNG
Der Kunde hat sich vor Vertragsabschluss eigenverantwortlich davon überzeugt, dass der den jeweiligen Verträgen zugrundeliegende Vertragsgegenstand seinen Anforderungen entspricht und dass ihm die jeweiligen wesentlichen Funktionsmerkmale bekannt sind. WSTCM haftet gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz oder krass grober Fahrlässigkeit für Schadenersatz und im Rahmen der Produkthaftung nur soweit dies zwingend vorgesehen ist. Bei leichter und einfacher grober Fahrlässigkeit ist die Haftung von WSTCM für Schadenersatz ausgeschlossen, bei krass grober Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung auf das jeweilige Entgelt beschränkt. Maßgebend ist das bei der Entstehung des Anspruchs gültige Entgelt.
Im Übrigen ist die Haftung gegenüber Unternehmern – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl von WSTCM als auch seiner allfälligen Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Generell sind Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Verschulden bei Vertragsabschluss, Unvermögen oder Unmöglichkeit der Leistung, sowie eine Haftung für Folgeschäden, ausgeschlossen, soweit Haftungsausschlüsse zulässig sind. Eine allfällige Haftung von WSTCM ist jedenfalls auf Vorsatz und krass grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Beweislastumkehr gemäß § 1298 Abs 2 ABGB wird ausgeschlossen.
Soweit gesetzlich zulässig, haftet WSTCM gegenüber Unternehmern nicht für Mangelfolgeschäden, mittelbare Schäden, Vermögensschäden, entgangene Gewinne, erwartete, aber nicht eingetretene Ersparnisse, Schäden aus den Ansprüchen Dritter gegen den Kunden und insbesondere nicht für Schäden an aufgezeichneten Daten und nicht für den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten.
Die Haftung gegenüber Verbrauchern für Schadenersatz ist bei leichter Fahrlässigkeit der WSTCM ausgeschlossen.
Der Kunde verpflichtet sich, WSTCM gegen Nachteile und Ansprüche Dritter, die sich aus unberechtigter Nutzung der lizensierten Inhalte ergeben und die der Kunde bei Beachtung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte verhindern können, schadlos zu halten.
Allfällige offensichtliche Mängel hat der Kunde innerhalb eines Monats ab Vertragsbeginn, versteckte Mängel sind innerhalb eines Monats ab Entdeckung, jeweils mit detaillierter Beschreibung des Fehlers zu rügen, widrigenfalls allfällige Fehler als akzeptiert gelten.
9. VERTRAGSDAUER, KÜNDIGUNG
Die Dauer eines Vertrages entspricht der bei Vertragsabschluss vereinbarten Laufzeit, gerechnet ab dem in den jeweiligen Verträgen als Datum des Zustandekommens des Vertrages definierten Tag.
Ein mit WSTCM unbefristet abgeschlossener Vertrag kann erstmals zum Ablauf des ersten dem Vertragsabschluss folgenden vollen Kalenderjahres und danach jeweils zum Ende jedes weiteren Kalenderjahres nachweislich schriftlich gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt ein Monat.
Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund für WSTCM und den Kunden bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund auf Seite der WSTCM gilt insbesondere eine schwere oder wiederholte leichte Vertragsverletzung durch den Kunden, wobei als schwere Vertragsverletzung auch die nicht oder nicht vollständige Bezahlung des vereinbarten Entgeltes gilt.
Jede Kündigung aus wichtigem Grund bedarf der Schriftform (Brief, Fax, E-Mail, wobei das Schriftformgebot nur dann als eingehalten gilt, wenn WSTCM den Empfang des E-Mails bestätigt).
Der Kunde hat bei Auflösung des Vertrages keinen Anspruch auf Rückzahlung (von Teilen) des Entgelts.
10. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
WSTCM ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.
WSTCM kann, ohne dass es einer Zustimmung des Kunden bedarf , die Rechte und Pflichten aus den Verträgen ganz oder teilweise abtreten bzw. weitergeben. Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne schriftliche Zustimmung von WSTCM Rechte und Pflichten aus den Verträgen auf einen Dritten zu übertragen.
WSTCM wird die ihr zugänglichen personenbezogenen Daten im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen für die Vertragserfüllung verarbeiten und speichern. Weitere Informationen zum Datenschutz befinden sich in der Datenschutzerklärung unter wstcm.at/Datenschutz abrufbar. Der Kunde bestätigt, die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen zu haben.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder zum Teil unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht (Salvatorische Klausel).
Zur Entscheidung aller aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist das am Sitz der WSTCM sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig.
Es gilt österreichisches Recht.
Wiener Schule für Traditionelle Chinesische Medizin - WSTCM GmbH
Firmensitz: Hasnerstrasse 29/7+9, 1160 Wien
Büro: Gutenbrunnerstrasse 1/2, 2500 Baden
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GISA: 29245482